Mansfeld-Südharz braucht fitte Kommunen

Alle, die schon länger im schönen Landkreis Mansfeld-Südharz leben, wissen, dass Infrastrukturen zusammenbrechen können und Wohlstand keine Selbstverständlichkeit ist. Mit dem Niedergang des Kupferschieferbergbaus wurde aus einer einst prosperierenden Region eine, die in vielen Wirtschaftsstatistiken auf den letzten Plätzen zu finden ist. Statt einer Grubenlampe leuchtet heute noch zu oft eine rote Laterne. Keiner will, dass das so bleibt. Aber was ist zu tun?

Wichtig ist, dass unser Landkreis, jede Stadt und jede Gemeinde seinen/ihren eigenen Zukunftsweg findet. In einer Welt, in der immer mehr Arbeit ortsunabhängig erledigt werden kann, könnte der Arbeitsplatz an Wipper, Thyra und Helme attraktiver werden als der an Main, Saar und Ruhr. Aber nur, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Mansfeld-Südharz kann wunderschön sein und jungen Familien eine neue und alte Heimat bieten. Eine Heimat, die Leben und Arbeit vereint und uns vom Pendlerlandkreis zum Business-District macht.

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Stadt- und Gemeinderäte

Sie möchten wissen, welche freien Demokraten in Ihrer Gemeinde oder Ihrer Stadt kandidieren? Hier finden Sie eine Übersicht.

Kreistagskandidaten

Es gibt viele freien Demokraten, die unseren Landkreis fit für die Zukunft machen wollen. Finden Sie heraus, wer für Sie gestalten möchte.

Unser Programm für Mansfeld-Südharz

1. Wichtig ist nicht was war, sondern was sein kann.

Nur mit dem Blick in den Rückspiegel kann man kein Auto fahren. Wir konzentrieren uns auf die Weiterentwicklung der vorhandenen und den Aufbau neuer Infrastrukturen. Wir wollen Leben und Arbeiten näher zusammenführen und die Lebensqualität im ganzen Landkreis steigern. Deutschland hat schlechteres Internet als Albanien. Sachsen-Anhalt steht selbst in Deutschland noch auf dem letzten Platz und unser Landkreis weist noch erhebliche Versorgungsdefizite auf. Das ist kein Naturgesetz. Das können wir ändern. Wir wollen überall  schnelles Internet und einen flächendeckenden Mobilfunkempfang. Wir nehmen uns hierfür Estland als Vorbild, also 5G an jeder Milchkanne, los geht’s!

2. Und wenn wir schon bei Digitalisierung sind,

Und wenn wir schon bei Digitalisierung sind,
sparen wir unseren Bürgern wertvolle Lebenszeit und geben unseren Unternehmen Zeit, in der sie innovativ sein können. Wir Freien Demokraten möchten leistungsfähige Verwaltungen, die weitestgehend digital arbeiten. Für Anträge Urlaub nehmen zu müssen oder stundenlang in Wartezimmern zu sitzen, gehört für uns nicht in eine moderne Welt. Starten wir den Wettbewerb um die „unkomplizierteste“ Verwaltung. Diese ermöglicht digitale Antragstellung, schickt schnell verständliche Antworten, die den Antragstellern helfen und ermöglicht Anregungen (hier geht es nicht um Meckerattacken) von interessierten Bürgern zu allen Belangen ihrer Kommune. Machen wir diesen Schritt in eine modernere Welt. Jetzt!

3. In den Kleinen liegt das Große.

Neue Ideen mit freiem Kopf – das geht am besten, wenn für die Kleinen gesorgt ist. KiTas und Schulen sind aber nicht nur ein Muss für arbeitende Eltern.
Gute KiTas und Schulen sind vor allem die beste Investition in unsere Zukunft. Sie sind Anker für das gesellschaftliche Zusammenleben. Deshalb wollen wir die Schulstandorte erhalten. Wir wollen sie in einen modernen baulichen Zustand versetzen, der digital anschlussfähig ist. Das ist eine Kernaufgabe der Gemeinden in Zusammenarbeit mit dem Land. Perspektivisch müssen wir kommunale Bildungslandschaften entwickeln, in denen Ressourcen für alle kommunalen Bildungseinrichtungen mobilisiert werden. Beseitigen wir Fehlentwicklungen in der Bildung. Alle. Strukturelle und inhaltliche. Gehen wir das Unternehmen Bildung an. Jetzt!

4. Unternehmer schaffen produktive Arbeitsplätze.

Lassen wir sie doch machen, statt immer mehr Steine zu suchen, die man ihnen noch in den Weg rollen kann. Zeigen wir den ansässigen Unternehmern unsere Anerkennung. Neben „mehr Arbeitsplätze zu schaffen“ ist es schon schwer genug, qualitativ hochwertige zu erhalten. Sagen wir ihnen auch dafür danke. Wie? Indem wir die Verwaltungen zu echten Dienstleistern machen, die nach Wegen statt nach Vorschriften suchen und sich als Partner der Unternehmen fühlen.
Weniger Aber und mehr Initiative bringt den Landkreis voran.

5. Wo das Herz unserer Gesellschaft schlägt.

Auf keiner politischen Ebene engagieren sich so viele Menschen wie in den Dörfern, Städten und Kreisen. Sie machen es ehrenamtlich und unentgeltlich. Sie bringen ihre beruflichen Erfahrungen und Kenntnisse in ihr Engagement für unser Gemeinwohl ein. Zugleich bestimmt keine politische Ebene in einem solchen Ausmaß, ob wir uns in unserem Umfeld zuhause fühlen. Zwei gute Gründe, um die Kommunen endlich finanziell angemessen auszustatten, die Subsidiarität zu respektieren und der kommunalen Ebene das erforderliche Gewicht zu geben. Das Gezerre um die Kreisumlage zwischen Gebern und Nehmern muss aufhören. Wir müssen uns als Kooperationsprojekt begreifen. Die „kommunale Familie“ darf nicht nur ein Schlagwort sein. Wir müssen diesen Begriff zu einem gemeinsamen Gefühl entwickeln und ganz selbstverständlich danach handeln.

6. Gemeinsam versetzen wir Berge.

Die Lebensqualität vor Ort ist ganz wesentlich abhängig vom Engagement der Menschen, die hier leben. Einzelne Persönlichkeiten und unsere Vereine leisten Großartiges – im Sport, in der Kultur und im Sozialen. Häufig ist ihre wertvolle Arbeit dabei für Außenstehende kaum wahrnehmbar. Wir wollen Sichtbarkeit schaffen, die zum Mitmachen motiviert – etwa durch Auszeichnungen der Besten vor Ort. Eine Ehrenamtskarte streben wir überall an. Sie soll besonders aktiven Ehrenamtlichen Anerkennung geben, in dem sie etwa den Zugang zu Bädern, Theatern oder Volkshochschulen vergünstigt. Dafür brauchen wir Verbündete. Holen wir die Unternehmer mit in dieses Boot. Unternehmen sind bei der Suche nach Fachkräften mit dauerhafter Bindung auf sogenannte „weiche Standortfaktoren“ angewiesen. Das heißt, das Umfeld muss stimmen, um gute Fachleute anzuziehen.
Wir wollen mehr Werbung für das Engagement in der Gemeinde – zum Beispiel auf nicht genutzten kommunalen Werbeflächen. Häufig behindert noch die Bürokratie die Arbeit der Vereine. Als Freie Demokraten wollen wir den Austausch der Vereine untereinander und mit den Gemeinden verbessern, auch um immer wieder abzuklären, wie die Vereinslandschaft zukunftsfähig bleibt.

7. Ein bisschen Spaß muss sein.

Erholung gehört zum Leben dazu. Erholung schafft Kraft für neuen Tatendrang. Erholung kostet aber auch Geld. Ob Sportstätte, Freizeitbad oder Theater – die Finanzierung der öffentlichen Freizeiteinrichtungen ist häufig so fragil wie ihr baulicher Zustand. Um diesen zu verbessern, streben wir ein Investitionsprogramm an, dass alle Kommunen beteiligt, deren Bürger eine Einrichtung nutzen. Dafür kann häufig nur das Land den Rahmen bieten.
Darüber hinaus ist es überfällig, die Kofinanzierung von Freizeiteinrichtungen in öffentlicher Trägerschaft dynamische an Preissteigerungen – etwa bei Personal- und Energiekosten – anzupassen. Die Gemeinde, die eine Einrichtung vorhält, darf nicht länger die dumme sein.

8. Kein Dorf wie jedes andere.

Die kommunale Verwaltung ächzt häufig unter rechtlicher Überregulierung durch Land und Bund. Für uns Freie Demokraten gilt: Nicht jedes Dorf muss immer alles vorhalten. Nicht jedes Dorf braucht einen Baumbeauftragten oder ein teures Verkehrskonzept. Überall dort, wo wir Freie Demokraten Verantwortung übernehmen, wollen wir eine Aufgabenkritik durchführen und Aufgaben und Ausgaben auf den Prüfstand stellen. Unser Ziel ist es, dass die Verwaltung den Bürger stärker entlastet als bisher – finanziell, aber auch im Servicegedanken, der dort gelebt wird.

Wir wollen die Gemeinden nicht nach „Schema-F“ behandeln, sondern in einsamen Flecken andere Möglichkeiten vorsehen als in Ballungsräumen. Stellen wir doch mal die Vorzüge des ländlichen Raumes heraus. Kehren wir das Negativeimage um. Hier gibt es viel Platz, eine gute Luftqualität, keine Parkplatzprobleme, bezahlbare Mieten, Miteinander statt Anonymität. Wuchern wir mit diesen Pfunden, statt uns immer in die Büßerecke stellen zu lassen.Wir wollen mehr Werbung für das Engagement in der Gemeinde – zum Beispiel auf nicht genutzten kommunalen Werbeflächen. Häufig behindert noch die Bürokratie die Arbeit der Vereine. Als Freie Demokraten wollen wir den Austausch der Vereine untereinander und mit den Gemeinden verbessern, auch um immer wieder abzuklären, wie die Vereinslandschaft zukunftsfähig bleibt.

9. Freiheit braucht Mobilität:

Egal ob in der Stadt oder auf dem Land, Mobilität ist Voraussetzung für die Freiheit dort zu leben, wo wir wollen und dort zu arbeiten, wo wir möchten. Mobilität muss für alle möglich sein, gleich ob mit dem Auto, dem Rad oder Angeboten des ÖPNV. Wir wollen das Radwegenetz weiter ausbauen und das Angebot des ÖPNV deutlich verbessern. Ein modernes Ticketsystem und bessere Anschlüsse können das Fahren über Stadt- und Kreisgrenzen hinweg enorm erleichtern. Der ÖPNV muss für die Kommunen aber auch finanzierbar sein. Deshalb geht für uns die Qualität des Angebots vor dem Verzicht auf ein Beförderungsentgelt.

10. Mit Sicherheit:

Im Notfall müssen Polizei und Rettungsdienst in wenigen Minuten vor Ort sein. Wir Freien Demokraten wollen uns dafür einsetzen, dass die vorgesehenen Hilfefristen eingehalten werden können. Wir wollen das Arbeitsumfeld der Feuerwehren so optimal wie möglich gestalten. Behinderungen oder gar Gewalt gegen die Helfer sind nicht tolerierbar! Schließlich zählen wir auf sie bei Unfällen, Hochwasser oder Brand; oftmals in höchster Not.

11. Im Alter aktiv und abgesichert.

Wir wollen alle möglichst auch im Alter aktiv bleiben. Gerade auf den Erfahrungsschatz der Alten kann kein Verein und kein Gemeinderat verzichten. Sie wollen aber angesprochen werden, zum Beispiel durch kommunale Freiwilligenagenturen. Lebensqualität im Alter braucht aber auch Rahmenbedingungen, die Selbstbestimmung auch im hohen Alter möglich machen. Dazu gehört eine verlässliche und finanzierbare Pflege – von ersten unterstützenden Leistungen bis hin zur Rundumbetreuung. Genauso wichtig ist aber auch, dass soziale Kontakte gesichert sind – gerade weil Verwandte in einer mobilen Welt nicht mehr in der nächsten Straße wohnen. Wir Freien Demokraten wollen uns für Strukturen in den Kreisen einsetzen, die beides im Blick haben und Menschen entsprechend beraten können

12. Rüsten wir in der Kommunikation ab.

Um gemeinsam voranzukommen, müssen wir um die besten Ideen ringen. Ideen abzulehnen, nur weil sie von einem politischen Mitbewerber kommen, können wir uns nicht leisten. Diskutieren wir sachbezogen und immer mit der Achtung vor demjenigen, der uns auch welche entgegenbringt. Vorschläge Anderer zu kritisieren, ohne eigene Lösungen zu haben, darf uns nicht mehr reichen. 

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